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Piratenpartei geht als klarer Sieger der Bundestagswahl hervor
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Kleiner Scherz am Rande. Aber jetzt mal ernsthaft: Ein Einstieg der Piratenpartei mit ca. 2% auf Bundesebene ist doch mal ein satter start. Gemessen an der Wahlbeteiligung (man möge mir evtl. Rechenfehler verzeihen) bedeutet das immerhin, dass 900.000 Wähler sich für die Piraten entschieden haben. Natürlich hat das ganze keine offensichtlichen Auswirkungen. Aber vielleicht weniger sichtbare:
Die Grünen haben auch so angefangen bevor sie gesellschaftsfähig wurden. Gregor Gysi scheint auch gesallschaftsfähig geworden zu sein. Offenbar glauben seine Wähler dem Blödsinn von “Reichtum für alle”. Dieses Plakat hängt hier neben einem “Reichtum besteuern”. Ich wurde kürzlich darauf hingewiesen, dass Reichtum immer auch an anderen gemssen wird. Wenn also alle reich sind, ist es im Grunde keiner mehr. Aber das nur am Rande.
Zurück zu den Piraten. Unter den “Sonstigen” mit 2% abzuschneiden ist deshalb ein immenser Erfolg für deren Ziele, weil die “großen” solche tendenzen natürlich sehr genau beobachten. Diese 2% fehlen jetzt nämlich an anderer Stelle. Das sind Dinge die man sich natürlich bei der nächsten #btw zu eigen machen wird. Vielleicht nicht bei der CDU, aber evtl. bei der SPD und mit sicherheit bei den Liberalen, die Grünen nennen die Ziele der Piraten ja schon länger ihr Eigen. Allerdings wird das dort nicht so thematisiert. Worauf ich hinaus will, ist dass dieser kleiner Erfolg evtl. dazu geeignet ist einen Politikwechsel hinsichtlich informationeller Selbstbestimmung, dem Recht auf Privatsphäre und der Wiedereinführung des Briefgeheimnisses.
Was soll man mit einer Partei die kein Programm hat?
Eine Partei definiert sich nicht durch ein vollständiges Programm. Es ist notwendig und richtig, dass man sich auch als Partei aus Dingen heraushält von denen man nichts oder wenig versteht. Ich nenne hier mal wieder das Beispiel der Grünen. Anfänglich war deren einziges Thema eben der Umweltschutz. Und auch eine solche Partei kann sich konstruktiv an einer Regierungsbildung beteiligen. Beispielsweise indem sie sich an Entscheidungen beteiligt, von denen sie am ehesten der Überzeugung ist, dass sie vertretbar sind.
Und weil ich der Ansicht bin, dass es besser sei sich zumindest öffentlich aus solchen Disskussionen rauszuhalten höre ich jetzt an dieser Stelle auf.
Tags: Diskussion
3 Kommentare zu “Piratenpartei geht als klarer Sieger der Bundestagswahl hervor”
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Es stimmt einfach nicht, auch wenn man es noch so oft wiederholt: Die Partei DIE GRÜNEN hatte von Anfang an ein umfassendes Programm für alle Politikbereiche. Alleine die Aussage “Anfänglich war deren einziges Thema eben der Umweltschutz” ist ausgemachter Schmarrn, denn mindestens genau sie viele wie aus der Anti-AKW-Bewegung kamen von den Friedensbewegten.
Die PIRATEN sind eine kleine Klientelpartei, die diesmal ihr Potential voll ausgeschöpft hat. Die niedrige Wahlbeteiligung fördert eben Klein- und Kleinstparteien, das war schon immer so.
Wer erinnert sich an die anderen Verheissungsvollen Klientelparteien der letzten 10 Jahre? Kennt jemand noch die DM-Partei von Manfred Brunner? Eben. Und die waren aus dem Stand heraus erfolgreicher.
Na gut, ich habe ein wenig übertrieben und nochmal nachgelesen. Hier der Link zur zweiten Auflage des Grünen Parteipogramms (Tatsächlich mit Wirtschafts und Sozialpolitik. Erste war leider nicht zu beschaffen): http://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0024_gru&object=translation&st=&l=de
Hinsichtlich des Ergebnisses hatten die Grünen bei der ersten BTW an der Sie teilnahmen allerdings weniger als die Piraten jetzt (1,5%). Siehe hierzu auch Wikipedia.
[...] muss man jetzt nicht politisch betrachten, aber diese Art zu leben hat durchaus etwas mit dem Erfolg der Piraten zu tun. Und ich glaube, dass sie sich noch weiterentwickeln wird. Tags: Always-On, Netzwertig, [...]